Sachverhalt: Nutzungserlaubnis für ein Patent gegen Nutzungsentschädigung
Der Ingenieur Alexander König ist Einzelunternehmer und Inhaber eines Patents auf ein neuartiges Filtersystem für Industrieanlagen. Gemeinsam mit der Kauffrau Barbara Neumann gründet er die K&N Filtertechnik GmbH & Co. KG. Komplementärin ist die K&N Verwaltungs-GmbH, Kommanditisten sind Alexander König und Barbara Neumann. Im Gesellschaftsvertrag der K&N Filtertechnik GmbH & Co. KG ist geregelt, dass Alexander König der KG sein Patent zur Nutzung überlässt. Als Gegenleistung erhält Alexander König von der KG eine laufende Lizenzvergütung in Höhe von 10 % der Netto-Verkaufserlöse aus den mit dem Patent hergestellten Filteranlagen.